Die causa Viganò - ein Anwalt spricht...

Marco Tosatti veröffentlicht bei Stilum Curiae den Kommentar eines Anwalts zu rechtlichen Aspekten der causa Viganò. Hier geht s zum Original: klicken

"DER FALL VIGANO. WARUM HAT BERGOGLIO ERST JETZT REAGIERT?" GUIDO FERRO CANALE.

Liebe Freunde und Feinde von Stilum Curiae, der Anwalt Guido Ferro Canale, dem wir von ganzem Herzen danken, bietet Ihnen einige Überlegungen zur Affäre um Erzbischof  Carlo Maria Viganò an. Gute Lektüre und Weiterverbreitung.  

Die neuen Nachrichten über die Eröffnung eines Strafprozesses gegen Erzbischof Vigano wegen des Vorwurfs eines Schismas hat ausser einer starken Reaktion seitens des Letzteren eine vorhersehbare und verständliche Flut von Kommentaren ausgelöst. Ich würde nicht die Notwendigkeit spüren, meine Stimme diesem Chor hinzuzufügen, wenn es nicht einige Punkte gäbe, die zumindest so weit ich das sehen konnte, nicht viel Aufmerksamkeit  bekommen haben oder richtig dargestellt wurden, vielleicht weil sie eine bestimmte Kenntnis sowohl des Kanonischen Rechts im  Allgemeinen und mit dem speziellen  Fall des Deliktes voraussetzen, die dem Glaubens-Dicasterium vorbehalten sind. 

Meiner Meinung nach ist der wichtigste Teil des Eröffnungs-Dekretes die Protokoll-Nummer.

In den Akten der vatikanischen Dikasterien wird nämlich nicht das Protokoll der Herausgabe des einzelnen Dokuments verwendet – in diesem Fall würde es zu einem späteren Zeitpunkt mit einem Stempel oder einer ähnlichen Methode hinzugefügt –, sondern die Aktennummer. Das bedeutet, dass diese Akte erst im Jahr 2024 eröffnet wurde, obwohl Erzbischof Viganò seit mehreren Jahren aufrührerische Aussagen macht. Viele haben sich in der Tat gefragt, warum das Dikasterium jetzt oder erst jetzt, je nach Standpunkt, handelt. Meiner Meinung nach liegt der Grund im Verweis auf Art. 1 §2 seiner Verfahrensnormen (m.p. "Sacramentorum sanctitatis tutela“ und nachfolgende Änderungen und Ergänzungen): Die Eröffnung einer ordnungsgemäßen Verfahrensakte erfordert ein spezifisches Mandat des römischen Pontifex.

Es besteht wenig Zweifel daran, dass der Fall von Anfang an unter Beobachtung stand, aber diese Akte wäre ein anderer Fall mit einer anderen Protokollnummer; Sobald der Haftbefehl ausgestellt war, wurde sein Inhalt als Beweismittel in die neue Akte übertragen. Diese Möglichkeit ist im Übrigen ausdrücklich in Nr. 107 des Vademecums zum Verfahren vorgesehen, das zwar auf den Missbrauch von Minderjährigen beschränkt ist, in diesem Zusammenhang aber eigentlich die für alle Straftaten des strafrechtlichen Handelns geltenden Regeln betrifft: "Die Gesamtheit der oben genannten Beweise wird als ‚Beweise‘ bezeichnet, da sie, obwohl sie in der Phase vor der Verhandlung gesammelt wurden, mit der Eröffnung des außergerichtlichen Verfahrens automatisch zu einer Beweislage wird.“ Darüber hinaus ist es offensichtlich, dass das Dikasterium, um den Papst um das Mandat zur Verfolgung eines Bischofs zu bitten, ihm auch Elemente vorlegen muss, die es für geeignet hält, die Eröffnung eines Prozesses zu rechtfertigen: Es ist egal, ob wir sie Beweise nennen oder nicht, es müssen zumindest ernsthafte belastende Beweise sein.

Die Bedeutung der obigen Bemerkungen liegt in der Tatsache, dass die Protokollnummer die Tatsache widerspiegelt, dass das Mandat erteilt wurde, uns aber nichts darüber sagt, wann es beantragt wurde. Soweit wir wissen, ist es sogar möglich, dass die Frage dieser Frage seit Jahren anhängig ist und bis jetzt ignoriert wurde; sicherlich scheint es schwer vorstellbar, dass es neuere Ereignisse gab, die die Lage von Erzbischof Viganò besonders erschwert haben könnten, sodass das DDF sie jetzt vorlegt. Die allgemeine Frage bleibt daher gültig, aber ich glaube, sie muss neu formuliert werden: nicht "Warum bewegst sich das Dikasterium erst jetzt?“, sondern „Warum hat Bergoglio beschlossen, sich erst jetzt zu bewegen?“

Eine der möglichen Erklärungen, auf die ich gestoßen bin, betrifft die Gerüchte, dass der ehemalige apostolische Nuntius sich von Bischof Williamson sub condicione erneut weihen ließ, offensichtlich um mit seinem "katholischen Widerstand“ als Bischof zusammenzuarbeiten (und daher Priester zu weihen, Firmungen zu spenden usw.). Soweit ich weiß, hat er diese Gerüchte weder dementiert noch bestätigt. Es wird jedoch angenommen, dass der Vatikan kürzlich Beweise für diese Tatsache erhalten hat, die bisher unbekannt waren.

Ich glaube, dass diese Erklärung unbegründet ist.

Inzwischen hat meines Wissens keine der Weihen ohne Mandat von Erzbischof Williamson oder den von ihm geweihten Bischöfen zu römischen Maßnahmen geführt, die die Exkommunikation latae sententiae erklärten, noch zu anderen Sanktionen, welcher Art auch immer: Es wäre sehr merkwürdig, wenn die Reaktion gerade in diesem Fall erfolgte, wo die Tatsache weder bekannt noch zweifelsfrei ist. Darüber hinaus ist die Weihe ohne Mandat ein spezifisches Verbrechen, das sich an sich vom Schisma unterscheidet, so dass die Anklage es gesondert angeben müsste. Darüber hinaus ist es keineswegs offensichtlich, dass die vorgebrachten Tatsachen die Extreme dieses Verbrechens integrieren: Der belastende Fall zielt darauf ab, zu verhindern, dass jemand ohne die Zustimmung des römischen Pontifex Bischof wird, die zumindest nach dem geltenden Recht der lateinischen Kirche in einem besonderen schriftlichen Akt zum Ausdruck gebracht werden muss, der als "Mandat“ bezeichnet wird, weil er anordnet, dass Tizio zum Bischof geweiht wird (und ihm auch einen Sitz, Wohnsitz oder Besitz zuweist). Doch Erzbischof Viganò erhielt 1992 ein solches Mandat, das – wie alle Regierungsakte – auch nach dem Tod des Papstes, der es unterzeichnet hat, gültig bleibt: Es wäre sehr einfach zu behaupten, dass er und die "Neukonsekratoren“, indem sie jeden Zweifel an der Gültigkeit der Weihe ausräumten, nichts weiter taten, als sicherzustellen, dass das päpstliche Mandat korrekt ausgeführt wurde; umso mehr, als, angenommen, dass das Ereignis stattgefunden hat, jede Form von Publizität, die als Geste der Missachtung des Heiligen Stuhls hätte interpretiert werden können, sorgfältig vermieden wurde.

Genau dieser Mangel an Publizität führt mich im Übrigen zu dem Grund, den ich für entscheidend halte, um auszuschließen, dass die vorgeschlagene "Wiederkonsekrierung“ in den Rahmen des Verfahrens fällt: Das Dekret informiert, dass die vorherige Untersuchung für überflüssig erachtet wurde; Dies bedeutet, dass das Dikasterium glaubt, über solide dokumentarische Beweise zu verfügen, weil der Zweck der Untersuchung selbst darin besteht, festzustellen, ob es wahrscheinlich ist, dass das Verbrechen begangen wurde – von der Wahrheit zur Gewissheit durchlaufen wir die nächste Phase, im Widerspruch zur betreffenden Person – und es scheint mir schwierig, dass im Hinblick auf ein Gerücht, das von der betreffenden Person weder bestätigt noch dementiert wurde, ausreichende Beweise zu den Akten gelegt wurden.

Dies veranlasst mich, einige Worte sowohl zur Art des eingeleiteten Verfahrens als auch zur Position von Erzbischof Viganò zu sagen, der von einem "bereits geschriebenen Urteil“ spricht und nicht beabsichtigt, in irgendeiner Weise an dem Verfahren selbst teilzunehmen.

Zunächst einmal hat der Leser das Recht, nicht zu wissen und verstehen zu wollen, was ein "außergerichtliches Strafverfahren“ ist. Einfach ausgedrückt besteht der Hauptunterschied zu dem Gerichtsverfahren, das wir alle im Sinn haben, darin, dass es keine Anhörungen gibt: Es handelt sich immer um ein Gerichtsverfahren, also hat – schematisch – die Staatsanwaltschaft ihr Wort, basierend auf den Beweisen in der Akte und auf dem Gesetz; die Verteidigung widerspricht auf derselben Grundlage; und eine dritte Partei entscheidet, nicht nach Lust und Laune oder sogar nach Kriterien der Zweckmäßigkeit, sondern nach den Vorgaben des Gesetzes und des Beweismaterials. Außer dass: 1) diese kontradiktorische Anhörung in schriftlicher Form stattfindet; (2) die endgültige Maßnahme die Form eines Verwaltungsakts und nicht eines Urteils hat. Dennoch, es sei darauf hingewiesen, bleibt es ein Akt der Rechtsanwendung und kann angefochten werden.

Nun möchte der Kodex, dass das gerichtliche Strafverfahren die Regel ist, das außergerichtliche die Ausnahme (vgl. can. 1342 §1); In der Praxis ist aus vielen Gründen das Gegenteil der Fall, und das Sondergesetz selbst erweitert die Möglichkeiten, den außergerichtlichen Weg beim DDF zu nutzen. Der Hauptgrund ist, dass das schriftliche kontradiktorische Verfahren die sinnvollste Form für die Durchführung eines Prozesses ist, der in der Regel in Rom eintrifft, nachdem die Beweise bereits vor Ort gesammelt und ein erstes Urteil ergangen ist; selbst wenn das Dikasterium direkt vorgeht – wie in diesem Fall tatsächlich im Sinne von SST Art. 1 §2 in allen Fällen, die Bischöfe betreffen – ist die schriftliche Form, die lästige Reisen für Personal oder Parteien vermeidet, umso empfehlenswerter, als die Notwendigkeit, Zeugen zu vernehmen, Orte zu besichtigen oder ähnliche Aktivitäten durchzuführen, geringer ist. Insbesondere halten nicht nur die Praxis, sondern auch die Kanonisten das Gerichtsverfahren für überflüssig, wenn die umstrittene Tatsache in ihrer Wesentlichkeit gut bekannt ist.

Unter diesen Voraussetzungen scheint es mir ganz klar, dass Erzbischof Viganò – der, wenn ich mich nicht irre, ein "doctor in utroque iure“, also auch des kanonischen Rechts ist – Unrecht hat, wenn er behauptet, die Entscheidung für das außergerichtliche Strafverfahren beweise an sich, dass die Verurteilung bereits feststeht. Hier wird eine Unterscheidung entscheidend, die oft zu übersehen ist: Tatsachen sind eine Sache, ihre moralische oder juristische Bewertung eine ganz andere. Die Tatsache, dass Erzbischof Viganò im Allgemeinen die Legitimität Bergoglios als Papst in Frage stellte, die Gemeinschaft mit ihm brach und das Zweite Vatikanische Konzil ablehnte, ist bekannt, unbestritten und wird von ihm selbst sogar als Verdienst in Anspruch genommen: In diesem Sinne scheint es schwierig, der Entscheidung zu widersprechen, die vorherige Untersuchung für überflüssig zu halten. Wo andererseits angemessener Raum für eine kontroverse Debatte besteht oder bestehen sollte – über die spezifischen Einzelepisoden hinaus, die den Vorwurf des Schismas stützen sollten (und über die wir gegenwärtig nicht informiert sind) –, ist auf der Ebene der rechtlichen Einstufung der in Frage stehenden Tatsachen.

Und das ist noch nicht alles: Für "bereits geschriebene Urteile“ gibt es ein spezielles Verfahren, das in Art. 26 SST erwähnt wird. Wenn das Dikasterium der Ansicht ist, dass "offensichtlich ist, dass das Verbrechen begangen wurde“ (nicht nur die Tatsache, wohlgemerkt, sondern das Verbrechen in all seinen juristischen Elementen, einschließlich der Absicht) und dass der Fall "von besonderer Schwere“ ist, kann es dem Papst direkt vorschlagen, den angeklagten Kleriker in den Laienstand zu versetzen, nachdem es ihm die Möglichkeit gegeben hat, sich zu verteidigen. Zumindest für den Moment und was auch immer die Gründe sein mögen (einschließlich vielleicht der Absicht, die direkte Beteiligung von Bergoglio, dem "natürlichen Richter“ aller Bischöfe, zu vermeiden oder hinauszuzögern), bleibt diese Karte im Stapel.

Natürlich könnte Erzbischof Viganò sehr gute Gründe haben, die Personen, die aufgerufen werden, ihn zu verurteilen, für verdächtig zu halten. Und es ist schwer vorstellbar, dass aus dem Palast des Heiligen Offiziums eine Freispruch-Erklärung kommen wird. Aber trotz alledem bin ich nicht damit einverstanden, dass er sich nicht an den Verhandlungen beteiligt, obwohl meiner Meinung nach sowohl Erzbischof Viganò als auch die Kirche nur gewinnen würden. Was seine Person betrifft, würde er der Überzeugung ein einfaches und starkes Argument vorenthalten, nämlich dass seine Haltung der öffentlichen, verächtlichen Ablehnung des Tribunals der beste Beweis dafür ist, dass er ein Schismatiker ist. Und wenn ich bis zu diesem Punkt auch mit den Schultern zucken und sagen könnte „Seine Sache“, gilt das nicht für die Verteidigungen, die er vorbringen könnte und zu denen es im allgemeinen Interesse des Dikasteriums wäre, eine offizielle, schwarz auf weiß formulierte Stellungnahme abzugeben. Insbesondere:

- das Verbrechen des Schismas besteht in der Weigerung, sich dem römischen Pontifex zu unterwerfen (vgl. can. 751; die andere dort vorgesehene Hypothese, nämlich die Weigerung, mit denen in Gemeinschaft zu treten, die dem Papst unterstellt sind, scheint mir auf den Fall nicht anwendbar zu sein), aber die Autoren schließen aus, dass dies die Anfechtung der Rechtmäßigkeit der Wahl ist, zumindest wenn ein wahrscheinlicher Zweifel besteht oder es sich nicht um einen klaren Vorwand handelt; um Erzbischof Viganò zu verurteilen, müsste das Dikasterium daher nicht nur ausschließen, dass diesbezüglich vernünftige Zweifelsmargen bestehen, sondern auch, dass er sie ohne Schuld als solche betrachten könnte;

- es ist unbestreitbar, dass er die "Gemeinschaft“ mit Jorge Mario Bergoglio "gebrochen“ hat, wenn man damit diejenigen Handlungen als Handlungen des römischen Pontifex anerkennen will, die gerade offiziell sein sollten; sofern dies jedoch auf den Zweifeln an seiner gültigen Wahl beruht (sei es im Zusammenhang mit dem Rücktritt Benedikts XVI. oder mit dem 2Konsensmangel“ des Neugewählten), gilt das oben Gesagte, während, wenn es auf der bekannten These beruht, wonach der häretische Papst ipso facto sein Amt verlieren würde, das Dikasterium notwendigerweise ausschließen müsste, nicht nur dass Bergoglio ein Häretiker ist, sondern auch, dass dies vernünftigerweise der Fall sein könnte;

und nicht zuletzt hat der Vorwurf der 2Ablehnung des Zweiten Vatikanischen Konzils“ an sich nichts mit dem Verbrechen des Schismas zu tun, da Letzteres – wie erwähnt – lediglich in der Weigerung besteht, sich dem römischen Pontifex zu unterwerfen, während das Dikasterium in dem Dekret einen allgemeineren „Bruch der Gemeinschaft“ mit dem Papst als solchen zu behandeln scheint; Mit anderen Worten, das Schisma entspricht dem Bruch nur eines der drei Bande, durch die die kirchliche Gemeinschaft ausgedrückt wird (vgl. Can. 205), nämlich dem der Einheit der Leitung unter einem Hirten, während Lehrstreitigkeiten die Gemeinschaft nur dann unterbrechen, wenn sie das Niveau der eigentlichen Häresie erreichen. Wenn ich mich nicht irre, ist die offizielle Position Roms, dass das Zweite Vatikanum, da es keine Dogmen verkündet hat, an sich nur die Autorität des authentischen Lehramtes in Anspruch nimmt (vgl. Can. 752). Doch per Definition stellt die Abweichung von solchen Akten, selbst wenn sie völlig ungerechtfertigt ist, keine Häresie dar und, man kann hinzufügen, noch weniger ein Schisma, denn sie wird sogar als eigenständiges Verbrechen bestraft (alter Can. 1371, aktueller Can. 1366), und zudem mit einer weniger schweren Strafe. Das Dikasterium sollte daher sehr, sehr gut erklären, warum das, was normalerweise kein Schisma darstellt, im konkreten Fall zumindest sozusagen eine "symptomatische Figur“ davon sein könnte.

Kann irgendjemand daran zweifeln, dass es wichtig ist, dass solche Fragen gestellt, diskutiert und behandelt werden?

Wenn also die Begründung für die Verurteilung in einem dieser drei Punkte nicht ganz klar war, hätte Erzbischof Viganò im Nachhinein ganz andere Gründe, die bereits geschriebene Erklärung zu verurteilen. Andererseits scheint mir die Haltung, die er nach Erhalt des Dekrets einnahm, besonders schädlich für die Position eines Menschen zu sein, der sich, wenn ich mich nicht irre, in Zweifelsfragen und nicht in Gewissheit zur gültigen Wahl Bergoglios geäußert hat (anders als die Äußerungen des bekannten Minutella), weil im Zweifel Legitimität vorausgesetzt wird und nicht das Gegenteil, umso mehr, wenn es nicht darum geht, persönlich vor Bergoglio zu erscheinen, sondern vor dem Dikasterium.

Man kann sich in Wirklichkeit fragen, ob es moralisch möglich gewesen wäre, dass er eine andere Haltung einnahm: Eine der verheerendsten Auswirkungen der Entwicklung des Internets und der sozialen Medien als Kanäle, über die jede "katholische Persönlichkeit“ von einer gewissen Bedeutung in der bunt gemischten Welt der Meinungsmacher eine "Basis“ von Anhängern bildet, besteht meiner Meinung nach in dem sehr realen Risiko, dass die Betroffenen Gefangene ebendieser "Basis“ bleiben. Die Massen sehnen sich, auch oder vielleicht gerade dann, wenn sie von religiösen Motiven getrieben werden, nach einem makellosen und furchtlosen Helden, einem weißen Ritter, der in Richtung totaler Krieg reitet, "in Richtung Ruin und Ende der Welt“; jeder, der weniger bietet, wird auf einem Markt, auf dem der Wettbewerb um das Gewissen ebenso wie um Spenden hart ist, bald übertroffen. Aber die Masse ist eine Sache, die Kirche eine andere, von ganz anderer Bedeutung. Und für die Kirche ist dies leider eine verpasste Gelegenheit, da es mittlerweile ziemlich sicher scheint, dass die oben genannten Punkte nicht angesprochen werden."

Quelle: M.Tosatti, Stilum Curiae, G.F. Canale